Bezirke
Navigation:
am 2. Oktober

Alle Parteien sind sich einig – Die Sitzung der Be­zirks­ver­tre­tung vom 21.9.2017

Hans Briebauer - In 15 Jahren habe ich das noch nicht erlebt: Alle Anträge der Sitzung wurden ohne Gegenstimme behandelt.

Während die letzte Sitzung vor dem Sommer von einigen Parteien eher zur Positionierung im Wahlkampf für die Nationalratswahl genutzt wurde, ging es diesmal ausschließlich um Themen aus dem Bezirk. Und da war man sich durchwegs einig.

Die Anträge der SPÖ


Parkzonen für Mopeds und Motorräder

Einige dieser Abstellflächen gibt es im Bezirk ja bereits. Es wurde beschlossen, über deren Wirksamkeit und eine mögliche Ausdehnung in der Mobilitätskommission zu diskutieren.

Restaurierung des Denkmals von Rudolf Beer

Restaurierung des Denkmals von Hansi Niese

Im Zuge der geplanten Umbauarbeiten am Volkstheater sollen auch die umliegenden Bereiche neu gestaltet werden. Beide Anträge befassen sich mit der Restaurierung und Neuaufstellung der beiden bestehenden Denkmäler und wurden daher gemeinsam behandelt. Zur Diskussion gestellt wurde, ob es nicht weitere Personen aus der Geschichte des Volkstheaters gäbe, die sich die Erinnerung durch ein Denkmal verdient hätten. Die Überlegungen sollen im Rahmen der Kulturkommission weiter geführt werden.

Die Anträge der ÖVP


Verkehrsschilder an der Kreuzung Neubaugasse/Burggasse

Es handelt sich um ein Schild, das nach der Erneuerung der Ampelanlage schwer sichtbar war. Aus eigener Erfahrung weiss ich, dass derartige Probleme in der Regel sehr rasch behoben werden: Man entdeckt oder erfährt von dem Mangel, meldet das dem Bezirksvorsteher, der leitet das an den
Magistrat weiter und der reagiert in solchen Fällen meist recht rasch. So auch in diesem Fall. Das Schild wurde versetzt. Der Antrag wurde daher zurückgezogen.

Mehr kostenfreier Internetzugang durch WLAN

Die Entwicklung der letzten Jahre hat dazu geführt, dass immer häufiger – ohne WLAN – Handies zum Einstieg ins Internet genutzt werden. Da stellt sich die Frage, ob die Ausweitung des WLAN-Netzes wirklich noch sinnvoll ist. In der Bezirksentwicklungskommission wird das weiter erörtert werden.

Kinderspielgeräte für behinderte Kinder

Sicher eine gute Idee. Wie weit das umsetzbar ist, soll mit den Vertretern der MA 42 im Umweltausschuss geklärt werden.

Reinigung des Urban Loritz-Denkmals

Nicht alle Jahre wieder, aber doch in recht kurzen Abständen kommt ein derartiger Antrag in die Sitzung der Bezirksvertretung. Kein anderes Denkmal hat derartigen Reinigungsbedarf. Den Gründen dafür soll in der Kulturkommission nachgegangen werden.

Resolutionsantrag der Grünen, der ÖVP und der NEOS

​​

Sicherung des Fortbestands des Schauplatzes für Fotografie Westlicht

Das Westlicht sowie die später eingerichtete Dependence Ostlicht gehören zu den wichtigsten Einrichtungen für Fotokunst in Wien. Durch den unerwarteten Ausfall eines wichtigen Sponsors ist nun der weitere Bestand gefährdet. Bezirksvorsteher-Stellvertreter Gallus Vögel von der SPÖ betont, dass diese Einrichtung nicht nur auf Grund ihrer Ausstellungen, sondern auch wegen ihrer umfangreichen Sammlung Grundlage eines Museums für Fotografie bilden solle. Er äußerte aber Zweifel, ob die Opposition im Rathaus das ebenso sieht. ÖVP-Klubobmann Sverak erklärte, dass es sich nicht um eine
Ausfallshaftung für irgendeine Galerie, sondern um die Sicherung einer wichtigen Institution handle, und dass die ÖVP Wien das sicher genauso sehe. Alle Parteien im Bezirk stimmten dem Antrag zu.

Ein Antrag der NEOS


​Attraktivierung der Grünfläche Siebensterngasse / Kirchengasse

Es geht darum, die Gestaltung dieser Fläche nach dem U-Bahn-Bau zu verbessern. Die NEOS nannten auch positive Beispiele als Vorbilder. Die Planung solle jedenfalls rechtzeitig beginnen. Sie selbst schlugen eine Zuweisung zur Bezirksentwicklungskommission vor. Auch da waren sich alle Mitglieder der Bezirksvertretung einig.