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am 10. Oktober

Illiberale Demokratie

- Eine Veranstaltungsreihe der Grünen Margareten​, Grünen Mariahilf​, ​Grünen Neubau​​, Grünen Bildungswerkstatt Wien​, Grüne & Alternative StudentInnen Wien, Grünalternativen Jugend Wien​ in Kooperation mit reflektive​.

WAS IST ILLIBERALE DEMOKRATIE, WIE WIRKT SIE UND WAS KÖNNEN MENSCHEN IN BETROFFENEN LÄNDERN DAGEGEN TUN?


Antworten gibt die Veranstaltungsreihe zu den Ländern Ungarn, Polen, Türkei und USA.

​„(D)er neue Staat, den wir in Ungarn bauen, (ist) kein liberaler Staat, sondern ein illiberaler Staat“, meinte Viktor Orban in einer Rede im Juli 2014. „Die Epoche der liberalen Demokratie ist zu Ende“, rief er seinen WählerInnen nach dem Wahlsieg von 2018 zu.

Was folgte, waren u.a.​

  • Abbau der Medien- und Meinungsfreiheit.
  • Entfernung kritischer KünstlerInnen aus dem Kulturbetrieb.
  • Beschneidung der Rechtstaatlichkeit.
  • Hasskampagnen gegen GegnerInnen.
  • Abbau sozialer Rechte.
  • Beschränkung der Freiheit der Wissenschaft.​

Viktor Orbán ist ein Vorbild, dem andere nacheifern:
Die PiS-Regierung in Polen, das Erdogan-System in der Türkei, Teile der britischen Tories, die Trump-Administration und in letzter Zeit auch Emmanuel Macron.

Bis heute gibt es keine klare Definition von "illiberaler Demokratie". Das wollen wir ändern und unter anderem folgende Fragen beantworten:​​

  • Was ist eine illiberale Demokratie?
  • Was grenzt sie von der liberalen Demokratie – wie wir sie kennen – ab?
  • Welche Konflikte treten im Prozess der Abschaffung der liberalen Demokratie auf?
  • Was haben die Regierungen von Ungarn, Polen und der Türkei gemein?
  • Was ähnelt und was unterschiedet die US-Regierung von diesen Ländern?​

Vor allem aber: Wie handeln in diesen Ländern jene, die gegen die Abschaffung der liberalen Demokratie auftreten? Wann und wie sind sie erfolgreich? Und wie gehen sie mit Niederlagen um?


Termine


Ungarn

23. Oktober, ab 19 Uhr im Topkino (Rahlgasse 1, 1060)
mit Karl Pfeifer, Journalist


Begrüßung durch Michael Reichelt (stv. Bezirksvorsteher Mariahilf)


USA

6. November, ab 19 Uhr im Ateliertheater (Burggasse 71, 1070)
mit Reinhard Heinisch, Politikwissenschaftler und Professor Uni Salzburg


Begrüßung durch Markus Reiter (Bezirksvorsteher Neubau)


Polen

20. November, ab 19 Uhr im Ateliertheater (Burggasse 71, 1070)
mit Adam Krzeminski, Journalist und Autor, Wochenmagazin Polityka und Gabriela Lazarek, Aktivistin und Friseurin aus Cieszyn


Begrüßung durch Ewa Dziedzic (Bundesrätin)


Türkei

27. November, ab 19 Uhr im Spektakel (Hamburgerstraße 14, 1050)
mit Şerife Ceren Uysal, Juristin und Anwältin

Begrüßung durch Nikola Furtenbach (stv. Bezirksvorsteherin Margareten)


​Nach jeder Veranstaltung besteht die Möglichkeit zur Diskussion mit ReferentInnen, wissenschaftlicher Begleitung, VeranstalterInnen und Publikum.

Expertinnen

Karl Pfeifer ​floh 1938 mit seiner Familie vor dem Nationalsozialismus nach Ungarn und in der Folge nach Palästina. Zu Beginn der 1950er kehrte er nach Österreich zurück und arbeitete als Journalist. Als solcher erlebte und dokumentierte er Antisemitismus und autoritäre Entwicklungen. Im Juli 2018 wurde er mit dem Goldenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik ausgezeichnet

Reinhard Heinisch ist Professor für Österreichische Politik in vergleichender Perspektive an der Universität Salzburg. Von 1986 bis 2009 lebte und arbeitete Heinisch in den USA, wo er zuletzt die Professur für vergleichende Politik an der University of Pittsburgh innehatte. Reinhard Heinsich ist Träger des Wissenschaftspreises der Margretha Lupac-Stiftung des österreichischen Parlaments.

Adam Krzeminski ist Autor und Journaist des auflagestärksten Politikmagazin Polens Polityka. Er erhielt 1993 für seine Verdienste um die deutsch-polnische Verständigung die Goethe-Medaille und ist Träger des Großen Bundesverdeinstkreuzes.

Gabriela Lazarek, Aktivistin und Friseurin, steht seit Monaten fast täglich in Dieszyn in Südpolen auf dem Marktplatz, liest aus den Briefen und dem Manifest des Aktivisten Piotr Szczęsny. Sie protestiert gegen Gleichgültigkeit und die politischen Zustände.

Şerife Ceren Uysal ist Juristin und Antwältin aus der Türkei. Nach dem Putschversuch im Juli 2016 war Sie eine von zehn-tausenden BeamtInnen die ihren Job verloren. Nur durch ein STellenangebot am Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte war es möglich sie vor einer Inhaftierung in der Türkei zu schützen. 2017 wurde ih der "Dr. Georg Lebiszczcak"-Preis für Meinungsfreiheit verliehen.


Ziel der Veranstaltung


Diese Veranstaltungsreihe ist kein Selbstzweck. Parallelen in den betroffenen Ländern sollen herausgearbeitet und ein Raster der illiberalen Demokratie wissenschaftlich aufbereitet werden. Dies dient mitunter als Grundlage für weitere Veranstaltungen, die im Frühjahr 2019 folgen werden und den Schwerpunkt auf die Situation in Österreich legen.


Die Veranstaltungsreihe wird mit Literaturtipps, Texten und Podcasts der einzelnen Veranstaltungen im Internet begleitet.
www.reflektive.at/illiberale-demokratie​​


Eine Veranstaltungsreihe der Grünen Margareten​, Grünen Mariahilf​, ​Grünen Neubau​​, Grünen Bildungswerkstatt Wien​, Grüne & Alternative StudentInnen Wien, Grünalternativen Jugend Wien​ in Kooperation mit reflektive​.​